Plakettenrückdatierung zur HU wird aufgehoben
Zu diesem Thema erreichen den DEUVET zur Zeit diverse
Anfragen von DEUVET-Club-Mitgliedern. Ab 01.01.2012 soll die Rückdatierung der
Plaketten zur HU völlig abgeschafft werden, eine Rückdatierung als Strafe ist vom
Gesetzgeber nicht vorgesehen, da dies technisch und juristisch nicht begründbar ist. Ein
Verordnungsentwurf des Bundesverkehrsministeriums liegt vor und soll dem Bundesrat zur
Entscheidung vorgelegt werden. Dieser sieht vor, dass die Rückdatierung zwar entfällt, bei
einem Überschreiten der HU von mehr als 2 Monaten wird aber mit einem Verwarnungsgeld
und einer zusätzlich umfangreicheren Überprüfung des Fahrzeugs zu rechnen sein.
Nach unseren Recherchen haben sich jedoch noch nicht alle
Bundesländer auf dieses Vorgehen geeinigt. Hierzu ist aber lediglich die Mehrheit der
Stimmen im Bundesrat erforderlich. Sollte die Zustimmung der Bundesländer nicht erfolgen
wird die Rückdatierung aus juristischen Gründen ersatzlos gestrichen.
Das Bundesverkehrsministerium rechnet mit dem Inkraft treten zum 1. April 2012, der
ursprüngliche Termin ist wohl nicht zu halten. Der Bundesverband DEUVET unterstützt
natürlich diese Entwicklung, denn aus jahreszeitlichen oder technischen Gründen ist eine
zeitlich punktgenaue HU manchmal mit Schwierigkeiten verbunden.
Zu diesem Thema erreichen den DEUVET zur Zeit diverse
Anfragen von DEUVET-Club-Mitgliedern. Ab 01.01.2012 soll die Rückdatierung der
Plaketten zur HU völlig abgeschafft werden, eine Rückdatierung als Strafe ist vom
Gesetzgeber nicht vorgesehen, da dies technisch und juristisch nicht begründbar ist. Ein
Verordnungsentwurf des Bundesverkehrsministeriums liegt vor und soll dem Bundesrat zur
Entscheidung vorgelegt werden. Dieser sieht vor, dass die Rückdatierung zwar entfällt, bei
einem Überschreiten der HU von mehr als 2 Monaten wird aber mit einem Verwarnungsgeld
und einer zusätzlich umfangreicheren Überprüfung des Fahrzeugs zu rechnen sein.
Nach unseren Recherchen haben sich jedoch noch nicht alle
Bundesländer auf dieses Vorgehen geeinigt. Hierzu ist aber lediglich die Mehrheit der
Stimmen im Bundesrat erforderlich. Sollte die Zustimmung der Bundesländer nicht erfolgen
wird die Rückdatierung aus juristischen Gründen ersatzlos gestrichen.
Das Bundesverkehrsministerium rechnet mit dem Inkraft treten zum 1. April 2012, der
ursprüngliche Termin ist wohl nicht zu halten. Der Bundesverband DEUVET unterstützt
natürlich diese Entwicklung, denn aus jahreszeitlichen oder technischen Gründen ist eine
zeitlich punktgenaue HU manchmal mit Schwierigkeiten verbunden.
Belegungsplan Fahrzeugsteckdose am KFZ.p[...]
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